Bitcoin Verbot in der EU – der aktuelle Stand

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Mit dieser Meldung hat wohl kaum jemand gerechnet: der Bitcoin soll in der EU verboten werden. Was wie ein schlechter Scherz klingt, scheint Stück für Stück zur Wirklichkeit zu werden. Es wird davon gesprochen, dass der Bitcoin bereits ab dem Jahr 2025 in der EU verboten sein soll.

Die Idee hinter dem Krypto Verbot in der EU

Um besser nachvollziehen zu können, wie es überhaupt zu den Schlagzeilen gekommen ist, braucht es mehr Informationen. Fakten sind:

Diese Punkte dienten sowohl den Linken als auch der SPD und den Grünen als Aspekt dafür, das Bitcoin Verbot in der EU voranzutreiben.

Doch wie realistisch ist solch ein Verbot eigentlich? Selbst dann, wenn die EU entscheidet, dass das Krypto-Verbot in Europa kommt, ist dies kaum zu kontrollieren. Einer der am stärksten auftretenden Effekte wäre, dass eine Zahlung bei Online-Dienstleistern mit der digitalen Währung nicht mehr möglich ist. Die Folgen für die Wirtschaft können verheerend sein – vor allem unter dem Aspekt, dass digitale Währungen bis 2025 zunehmend an Bedeutung gewinnen.

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Wer will, findet Wege

Echte Fans haben bereits angegeben, dass sie sich das Mining, den Handel und das Halten von digitalen Währungen nicht verbieten lassen. Ein Effekt nach der Entscheidung wäre, dass die Krypto-Börsen in Europa schließen.

Dies gilt ausschließlich für die europäischen Börsen. Die Börsen im nicht-europäischen Ausland bleiben eröffnet und würden stark überrannt werden. Kontrollen darüber, ob Bürger in der EU wirklich digitale Coins haben, dürften kaum möglich sein.

Nicht umsonst handelt es sich um dezentrale Währungen, bei denen nicht nachverfolgt werden kann, wer sie schürft, wer sie besitzt und wer sie verkauft. Das heißt, es würde zu umfangreichen bürokratischen Maßnahmen kommen müssen, die sich kaum umsetzen lassen.

Was ist eigentlich MiCA?

Doch was genau hat nun eigentlich die Diskussion über ein Bitcoin Verbot in der EU ausgelöst? Hierbei handelt es sich um die „Markets in Crypto-Assets Regulation“ (kurz: MiCA). Tatsächlich wurde schon länger über eine Regulierung von digitalen Währungen gesprochen. Das ist also keine neue Thematik.

Mit MiCA sollte nun eigentlich dafür gesorgt werden, dass eine neue Rechtssicherheit entsteht, wenn es um die Krypto-Assets geht. Von einem Bitcoin Verbot in der EU oder auch einem Krypto Verbot in Europa ist dabei nicht die Rede.

Die grundsätzlichen Ziele, die durch diese Verordnung erreicht werden sollen, sind:

In der Zusammenstellung der MiCA wurden in den Zusammenhang mehrere Teile festgelegt, die sich mit einzelnen Themenbereichen beschäftigen. Neben dem allgemeinen Teil gibt es auch die Regulierung der Krypto-Assets, Marktvorschriften und Vorschriften für Krypto-Dienstleister sowie Aufsichtskompetenzen.

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Wie wahrscheinlich ist ein Krypto-Verbot in der EU?

Die Gemüter sind erhitzt. Dabei sollte aber erst einmal geschaut werden, wie hoch die Wahrscheinlichkeit dafür, dass es tatsächlich zu einem Krypto Verbot in Europa kommt, tatsächlich ist.

Als Begründung dafür, dass dieses Verbot überhaupt diskutiert wird, gilt das Mining. Bei vielen digitalen Währungen ist es so, dass durch eine Form des digitalen Schürfens, die Token freigelegt werden können. Dieser Prozess ist mit umfassenden technischen Mitteln verbunden, die natürlich auch einen hohen Stromverbrauch nach sich ziehen. Zusätzlich dazu wird auf den Elektroschrott verwiesen, der in dem Zusammenhang entsteht.

Das Bitcoin-Verbot steht also im Raum und der ursprüngliche Plan war es, dass die Entscheidung darüber am 28. Februar 2022 getroffen werden sollte. Nach der Entscheidung wäre das Verbot aber noch lange nicht wirklich umgesetzt.

Stattdessen wäre der nächste Schritt ein Gespräch zwischen:

Alle drei Parteien müssen zustimmen. Hier wurde bereits laut, dass der Rückhalt in dieser Thematik nicht vorhanden ist. Es wird behauptet, dass vor allem die Kommission sowie das Bundesfinanzministerium das Krypto Verbot in Europa ablehnen.

Entscheidung kann Einfluss auf die IT-Branche haben

Ebenfalls zu bedenken ist, dass eine Entscheidung für den Ausschluss des Bitcoin aus der EU auch weitreichende Folgen in Bezug auf die Wirtschaft mit sich bringen kann. Sehen wir uns nur einmal die Fintechs an, die ihre Konzepte stark auf den digitalen Währungen aufbauen.

Sie machen einen nicht unerheblichen Teil der technischen Unternehmen aus und würden dann vermutlich Europa verlassen. Inwieweit sich dies auch auf die Standorte großer Unternehmen auswirkt, ist nicht absehbar.

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Entscheidung erst einmal ausgesetzt

Nähere Informationen dazu, wie es mit dem Bitcoin in der EU weitergehen wird, sollten am 28. Februar getroffen werden. Doch wie die Kanäle berichten, ist es erst einmal zu einer Aussetzung der Entscheidung gekommen.

Das EU-Parlament hat angegeben, dass es sich erst einmal nicht damit auseinandersetzen wird, ob Krypto-Assets nur noch dann in der EU erlaubt sind, wenn sie eine nachhaltige Herstellung mit sich bringen. Als Grund für die Aussetzung der Entscheidung wurde genannt, dass der vorliegende Regulierungsentwurf in seinem Zusammenhängen und Inhalten wohl falsch aufgefasst wurde.

Als Berichterstatter in Bezug auf alle Themen rund um MiCA wurde Stefan Berger eingesetzt. Der CDU-Politiker hat ein umfassendes Wissen in Hinblick auf die Blockchain und die digitalen Währungen. Er macht deutlich, dass seiner Meinung nach die Inhalte der MiCA vom Parlament komplett falsch interpretiert wurden.

Planung einer Ergänzung in den Richtlinien sorgt für Ärger

Für Unmut bei Interessierten und auch bei Stefan Berger hat vor allem eine Passage gesorgt, die der MiCA hinzugefügt werden soll. Hier ist vermerkt, dass mit dem Beginn des Jahres 2025 ein Verbot für digitale Währungen erlassen wird, die keine nachhaltigen Mechanismen haben. Übersetzt bedeutet dies ein Verbot für alle Kryptos mit Mining.

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Abwarten und Kryptos schürfen

Nachdem die Entscheidung nun also vertagt wurde, bleibt den Verfechtern des Bitcoins nichts weiter übrig, als auf den nächsten Termin zu warten. Dieser ist bisher aber noch nicht angesetzt. Angesichts der Ukraine-Krise ist davon auszugehen, dass es sich aktuell nicht um ein Thema mit einer hohen Priorität handelt.

Dennoch sollten die Entwicklungen nicht aus den Augen verloren werden. Regulierungen der digitalen Währungen in China haben schnell deutlich gemacht, welche Auswirkungen diese auf die Kurse der digitalen Währungen haben können. Zusätzlich dazu haben sich viele Unternehmer und großflächig aktive Miner aus China zurückgezogen, die, in Hinblick auf die Zukunft, dezentrale Währungen nicht mehr missen möchten.

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